AGB
Unsere AGB’s sind bindend und zwingend. Es ist uns ein grosses Anliegen, Erotik mit Niveau anzubieten. Deshalb sind, nebst dem gesamten AGB Werk, insbesondere die Artikel zum Inhalt der Inserate einzuhalten.
1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Internetplattform xlust.ch (Dienstleisterin) erbringt ihre Leistungen ausschliesslich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages sind. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Dienstleisterin bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam.
2. Vertrag
Vertragsabschlüsse für kostenpflichtige Inserate, Fotoshootings und Werbung jeglicher Art auf den Webseiten der Dienstleisterin Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstleisterin kommt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art. 4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen individuellen Vereinbarungen. Der Vertrag kommt nach Überweisung und Erhalt oder Batzahlung des zu bezahlenden Betrages an die Dienstleisterin zustande. Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, Vertragsabschlüsse ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.Zahlungsbedingungen
Zahlungsbedingungen kostenpflichtiger Inserate, Fotoshootings und Werbung jeglicher Art auf den Webseiten der Dienstleisterin. Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach getätigter Zahlung durch die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten (Bezahlung per Barzahlung, Überweisung auf Post- / Bankkonto). Wenn in Folge von technischen Problemen die bezahlte Leistung nicht erbracht werden kann, besteht das Recht auf anteilige Rückerstattung des Geldbetrages.
4. Persönliche Daten und Datenschutz
Mit der Inanspruchnahme einer von der Dienstleisterin angebotenen Dienstleistungen erteilt der Kunde der Dienstleisterin widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per E-Mail, SMS und MMS Angebote und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direkt Mail, d.h. per E-Mail Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen. Die Dienstleisterin beachtet dabei sonst geltende Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen, Bestimmungen, Regularien, Richtlinien, Verträge, Vereinbarungen, Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung per E-Mail, SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von E-Mail, SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Angeboten und Informationen aller Art, per E-Mail und auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch zum Beispiel mittels Anruf bei der Dienstleisterin jederzeit beendet werden.
5. Angebote, Bilder und Inserate
URL-Angaben sowie Werbung für andere Inserate, Webseiten und generell Bezahlseiten sowie Mehrwertdienst-Angebote sind in allen Inseraten untersagt. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsteilen und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. (SR 311.0 Art. 197 4.). Die Dienstleisterin entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage jeglicher Verantwortung. Bei Gerichtsverfahren, Folgeschäden und Anzeigen werden alleine die Inserenten haftbar gemacht. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren (auch nur im Text) werden sofort als Straftat behandelt und zur Anzeige gebracht. Es ist strikt verboten in Inseraten Geschlechtsverkehr / Analverkehr ohne Schutz (Kondome) zu bewerben. Anzeigen mit entsprechendem Inhalt werden kommentarlos gelöscht. Offene Abotage werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Im Wiederholungsfalle wird der User gesperrt. Wer Anzeigen auf den Webseiten der Dienstleisterin oder deren Vertragspartnern veröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten:
Datenschutzgesetz (DSG)
Fernmeldegesetz (FMG)
Preisbekanntgabeverordnung (PBV)
Obligationenrecht (OR)
Weisungen von swissmedic
und das Strafgesetzbuch (StGB).
Rechtswidrig sind insbesondere:
Gewaltdarstellungen ,Aufruf zur Gewalt, Rassendiskriminierung , unerlaubtes Glücksspiel im Sinne des Spielbankengesetzes bzw. des Lotteriegesetzes, das Anbieten pornographischer Dienste (sogenannte harte Pornographie/Exkrementenpornographie), Bewerben sexueller Handlungen von und mit Minderjährigen.
6. Spam und Abwerben von Kunden (Web- / Kontaktformulare)
Das Senden von Werbebotschaften für andere Inserate Webseiten, Bezahlseiten etc. sowie das Abwerben von Kunden über die Web- / Kontaktformulare der Dienstleisterin ist strengstens untersagt. Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, bei wiederholtem Zuwiderhandeln Anzeige zu erstatten.
7. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die neu vereinbarte. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB, auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz von der Dienstanbieterin. Mit Anerkennung der ABG akzeptieren Sie auch unseren Haftungsausschluss
8. Haftungsausschluss
Angebote auf den Webseiten der Dienstleisterin Die Dienstleisterin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor von der Dienstleisterin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Dienstleisterin kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Dienstleisterin behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsteile und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. Die Dienstleisterin entzieht sich jeglicher Verantwortung auf Grund dieser Gesetzeslage, durch die Anerkennung des Inserenten dieser AGB. Die Dienstleisterin wird mit allen Mitteln versuchen solche Straftaten zu verhindern, diese kann aber bei fehlendem Eingriff nicht dafür belangt werden.
9. Links und Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Links, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Dienstleisterin liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Dienstleisterin von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Dienstleisterin erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Dienstleisterin keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge bei eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
10. Urheberschutz
Die Dienstleisterin ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Copyright für veröffentlichte, von der Dienstleisterin selbst erstellte Objekte bleibt alleine bei der Dienstleisterin. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von der Dienstleisterin nicht gestattet.
11. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften, Telefonnummern) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
12. Haftung
Die Dienstleisterin haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktivitätsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegt dem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Bei Rechtsstreitigkeiten die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand Frauenfeld.
13. Ausfall der Dienstleistungen
Wird die Erbringung von Dienstleistungen der Dienstleisterin oder deren Vertragsnehmer durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse oder durch den Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software der Dienstleisterin oder deren Vertragsnehmer länger als 6 Stunden gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögert oder verunmöglicht, ruht die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch die Dienstleisterin bzw. deren Vertragsnehmer. Der Ausfall berechtigt jedoch lediglich zur anteiligen Rückerstattung der Inserate- bzw. Werbekosten..
14. Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Dies gilt auch für unsere AGB.
15. Kundendienst
Die Dienstleisterin unterhält einen Kundendienst gem. obigen Kontaktangaben.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Firmensitz zuständig. Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.
17. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und den aktuellen Dienstleistungen anzupassen. Über diese Änderungen wird der Kunde in geeigneter Weise informiert.
